Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. GELTUNGSBEREICH
(1) Die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbestimmungen regeln die Bedingungen, zu denen gewerbliche und privat handelnde volljährige natürliche und juristische Personen, die am Erwerb von Waren aller Art, insbesondere Lebensmitteln, interessiert sind (nachfolgend Nutzer), die von der LOKALGOLD feine kost GmbH, Hammer Deich 26-34, 20537 Hamburg angebotene Homepage www.lokalgold.de nutzen können.
(2) Die Nutzung von www.lokalgold.de richtet sich ausschließlich nach den Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen. Soweit der Nutzer allgemeine Geschäftsbedingungen im Bezug auf die Nutzung von www.lokalgold.de gegenüber der LOKALGOLD feine kost GmbH verwendet, werden diese hiermit zurückgewiesen.
2. REGISTRIERUNG
(1) Die vollständige Nutzung von lokalgold.de setzt eine Registrierung/ Anmeldung des Nutzers voraus. Eine Registrierung darf nur im eigenen Namen und nur von volljährigen natürlichen Personen sowie juristischen Personen vorgenommen werden. Diese ist kostenlos und erfolgt durch Ausfüllen des Online-Anmeldeformulars unter www.lokalgold.de.
(2) Die im Rahmen der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Der Nutzer ist für die Vollständigkeit und Richtigkeit dieser Angaben verantwortlich.
(3) Möchte der Nutzer seine Registrierung beenden, so kann er dies durch Betätigen des Buttons „“Account löschen““ im Rahmen seines Kontos auf der Seite www.lokalgold.de selbst vornehmen, oder sich schriftlich an lokalgold wenden.
3. BESTIMMUNGEN FÜR ÜBER WWW.LOKALGOLD.DE GESCHLOSSENE KAUFVERTRÄGE
(1) Allgemeines
Für Bestellungen, Lieferungen und Leistungen über lokalgold.de durch den registrierten Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese werden durch das sog. Click-Wrap-Agreement in den Vertrag einbezogen und vom Kunden akzeptiert. Die AGBs sind jederzeit online abrufbar.
Entgegenstehende oder von unseren Vertragsbedingungen abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an. Unsere Vertragsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Vertragsbedingungen abweichender Bedingungen des Vertragspartners die Lieferung vorbehaltlos ausführen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Durch Annahme der gelieferten Ware erklärt der Vertragspartner sein Einverständnis mit unseren Vertragsbedingungen.
(2) Zustandekommen des Vertrags
(2.1)
Bestellungen dürfen nur im eigenen Namen und nur von volljährigen natürlichen oder juristischen Personen vorgenommen werden.
(2.2)
Bei Bestellungen über den Onlineshop von lokalgold.de kommt der Vertrag zustande mit:
LOKALGOLD feine kost GmbH
Hammer Deich 26-34
20537 Hamburg
Tel. 040.37 50 06 66
Fax. 040.37 50 16 88
E-Mail Kontakt: info (at) lokalgold.de
Webseite: www.lokalgold.de
(2.3)
Sie haben nur als registrierter Kunde mit Kundenkonto die Möglichkeit Waren zu bestellen. Dadurch können Sie mit Ihrer E-Mailadresse und Ihrem persönlichen Passwort auf lokalgold.de jederzeit auf Ihre Daten zurückgreifen und problemlos bestellen.
(2.4)
Sofern nicht anders angegeben, sind unsere Preise pro Person und zzgl. der gesetzlichen MwSt.
(2.5)
Mit Ihrer Bestellung geben Sie uns gegenüber ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzgl. der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Sie erhalten daraufhin zunächst eine Bestätigungs-Email, in der Ihnen der Eingang Ihrer Bestellung bestätigt wird.
(2.6)
Unsere Angebote sind freibleibend und verpflichten nicht zur Auftragsannahme. Aufträge sind für uns erst verbindlich, wenn diese von uns schriftlich bestätigt oder durch Lieferung ausgeführt werden.
(3) Leistungsdaten
Abbildungen, Waren in ihrer Zusammensetzung, ihrem Aussehen und ihrer Größe, sowie sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich zugesagt sind. Angaben und Abbildungen in Prospekten, Werbematerialien oder sonstigen Informationsquellen sind unverbindlich und keine Angaben zur Beschaffenheit im Sinne des Gewährleistungsrechts.
(4) Stornierungen
Bei der Stornierung von bereits erteilten Aufträgen berechnen wir:
8 Wochen vor dem vereinbarten Liefertermin 25% des Gesamtauftragswertes,
7 Tage vor dem vereinbarten Liefertermin 50% des Gesamtauftragswertes,
4 Tage vor dem vereinbarten Liefertermin 75% des Gesamtauftragswertes,
2 Tage vor dem vereinbarten Liefertermin 90% des Gesamtauftragswertes.
Bei Stornierungen am Liefertag behalten wir uns vor, bis zu 100% des Gesamtauftragswertes in Rechnung zustellen. Stornierungen können grundsätzlich nur berücksichtigt werden, wenn sie schriftlich erfolgt sind. Maßgeblich ist das Eingangsdatum.
(5) Liefer- und Abnahmeverpflichtungen / Gefahrübergang
Schadensersatzansprüche durch Lieferverzögerungen sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit und bei Schäden durch Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Menschen.
Bei höherer Gewalt verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang. Wird die Lieferung durch höhere Gewalt unmöglich, werden wir von der Lieferverpflichtung frei. Bei einer Verlängerung der Lieferfrist oder Unmöglichkeit der Lieferung durch höhere Gewalt sind Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche des Vertragspartners ausgeschlossen.
Rücktritt des Vertragspartners vom Vertrag oder Annahmeverweigerung wegen Lieferverzögerungen sind ausgeschlossen, sobald die Herstellung der von ihm bestellten Waren veranlasst worden ist.
Wird die Lieferung durch Umstände verzögert, die der Vertragspartner zu vertreten hat, sind wir berechtigt, bei verderblichen Waren ohne schriftliche Aufforderung des Vertragspartners zur Abnahme anderweitig über die Produkte zu verfügen. Bei nicht verderblichen Waren sind wir berechtigt, nach vorheriger schriftlicher Aufforderung zur Abnahme mit angemessener Frist anderweitig über die Ware zu verfügen und den Vertragspartner zu einem späteren Zeitpunkt zu beliefern. Ansprüche des Vertragspartners auf Schadensersatz oder ein Recht zum Rücktritt vom Vertrag sind ausgeschlossen.
Mit der Übergabe der Ware und der Mietgegenstände an den Kunden, einen Kurier, an einen Frachtführer oder sonstigen Dritten geht die Gefahr des Untergangs und der Verschlechterung der Ware auf den Kunden über. Die genannten Personen sind keine Erfüllungsgehilfen oder sonstige Beauftragte der Firma LOKALGOLD feine kost GmbH. Erfolgt die Warenlieferung durch unsere eigenen Fahrzeuge und Mitarbeiter, geht die Gefahr erst mit der Übergabe an den Kunden auf den Kunden über.
(6) Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
(7) Zahlungsbedingungen und Preise
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, sind sämtliche Preisangaben Nettopreise ohne Umsatzsteuer.
Bei Auftragserteilung werden 80% des Auftragswertes als Anzahlung bis spätestens 4 Wochen vor Veranstaltung eingehend fällig.
Soweit dem Vertragspartner Pfandartikel überlassen worden sind, beziehen sich alle Preise auf eine Mieteinheit von drei Tagen ohne Sonn- und Feiertagen. Die Abholtage (Lieferung und Rückgabe) gelten als jeweils ganzer Tag. Nimmt der Kunde die Ware über eine Mieteinheit hinaus in Anspruch, sind wir berechtigt, eine Gebühr in voller Höhe zu erheben. Der Kunde ist zur Rückgabe des Mietgegenstandes innerhalb der vereinbarten Mieteinheit verpflichtet. Ansonsten trägt er die Ersatzkosten in vollem Umfang.
Die Zahlung erfolgt wahlweise Bar oder per Rechnung. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung der LOKALGOLD feine kost GmbH in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 3 Werktagen zu überweisen.
Forderungen aus Rechnungen werden mit dem Zugang der Rechnung beim Vertragspartner ohne Abzug fällig. Verzug tritt nach Ablauf von 14 Kalendertagen ab Zugang der Rechnung beim Vertragspartner ein. Ab diesem Zeitpunkt ist die Forderung gesetzlich zu verzinsen.
Eine Aufrechnung oder Minderung ist nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung oder mit rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.
Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren und/oder Leistungen ungültig.
(8) Pfandartikel
Soweit dem Vertragspartner Pfandartikel überlassen worden sind, erfolgt die Abholung in der Regel innerhalb von drei Werktagen nach Lieferung. Werden Pfandartikel vom Vertragspartner nicht zurückgegeben, haben wir das Recht, diese dem Vertragspartner zum aktuellen Neubeschaffungspreis in Rechnung zu stellen.
(9) Rückgabe und Widerruf
(9.1)
Sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher i.S.d. § 13 BGB handelt, steht ihm grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Über dieses wird der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs belehrt. Zudem ist das Widerrufsrecht jederzeit einsehbar unter www.lokalgold.de/widerruf.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
(9.2)
Kosten der Rücksendung
Die Kosten der Rücksendung sind, sofern im Folgenden nichts anderes vereinbart wird, von der LOKALGOLD feine kost GmbH zu tragen.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen,
– wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
– wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
(9.3)
Wertersatz
Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann er die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt; und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
(10) Gewährleistung
Wir übernehmen keine Gewährleistung für die ständige Verfügbarkeit unseres Sortiments oder unseres Lieferservices. Da täglich frische Ware verarbeitet wird, haben wir das Recht, einseitige Leistungsänderungen auch ohne Zustimmung des Vertragspartners vorzunehmen und anstelle der bestellten Ware andere nach Art, Güte und Qualität vergleichbare Ware zu liefern, soweit die vertraglich vereinbarte Gesamtleistung dadurch nicht wesentlich verändert wird.
Gelieferte Ware ist nach Erhalt unverzüglich zu untersuchen. Etwaige Mängel sind unverzüglich nach Erhalt der Ware bei uns anzuzeigen. Bei Verletzung der Untersuchungs- und / oder Anzeigepflicht gilt gelieferte Ware als genehmigt.
Bei rechtzeitig angezeigten und berechtigten Mängeln haben wir zunächst das Recht zur Nacherfüllung. Ein Anspruch des Vertragspartners auf Rücktritt vom Vertrag oder auf Minderung des vereinbarten Preises besteht erst dann, wenn zwei Nacherfüllungsversuche fehlgeschlagen sind oder die Nacherfüllung von uns endgültig abgelehnt wird.
Ansprüche auf Schadens- oder Aufwendungsersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden durch Verletzung einer Hauptleistungspflicht und bei Schäden durch Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Menschen. Der Höhe nach sind Ansprüche auf Schadens- oder Aufwendungsersatz beschränkt auf den jeweiligen Auftragswert.
(11) Haftung
(1) Die LOKALGOLD feine kost GmbH übernimmt keinerlei Haftung für mittelbare oder unmittelbare Schäden, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Dieser Haftungsausschluss erstreckt sich auch auf die Haftung der Mitarbeiter, der gesetzlichen Vertreter sowie der Erfüllungsgehilfen der LOKALGOLD feine kost GmbH.
(2) Eine Haftung von der LOKALGOLD feine kost GmbH aus leichter Fahrlässigkeit wird gegenüber Verbrauchern nur insoweit übernommen, als es um die Verletzung von Pflichten geht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut (sog. Kardinalpflichten) oder Schuldnerverzug oder von der LOKALGOLD feine kost GmbH zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung vorliegt.
(3) Eine Haftung der LOKALGOLD feine kost GmbH aus leichter Fahrlässigkeit wird gegenüber Unternehmen nur insoweit übernommen, als es um die Verletzung von Pflichten geht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut (sog. Kardinalpflichten).
Die Haftung aus leichter Fahrlässigkeit ist dabei auf den Schaden begrenzt, der bei Vertragsschluss für LOKALGOLD typischerweise vorhersehbar waren.
(4) Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht, sofern und soweit die LOKALGOLD feine kost GmbH bestimmte Eigenschaften zugesichert oder Garantien ausgesprochen hat. Sie gelten ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle abweichender zwingender gesetzlicher Vorschriften.
4. DATENSCHUTZ
(1) Datenerhebung, Nutzung der Daten
Bei der Verwendung Ihrer Daten hält sich die LOKALGOLD feine kost GmbH an die geltenden Bestimmungen des Datenschutzes, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetztes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Insbesondere erhebt, speichert und verarbeitet die LOKALGOLD feine kost GmbH personenbezogenen Daten nur sofern dies für die Erfüllung des Vertragszweckes erforderlich ist, oder der Nutzer ausdrücklich seine Einwilligung erklärt hat. Eine Verwendung Ihrer Daten im Rahmen des Vertragszweckes umfasst insbesondere auch die Nutzung der personenbezogenen Daten beim Anbahnen, beim Abschluss, beim Abwickeln und beim Rückabwickeln eines Kaufvertrages.
Die personenbezogenen Daten, die der Nutzer bei einer Bestellung oder per E-Mail an LOKALGOLD mitteilt (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse), werden nur zur Korrespondenz mit dem Nutzer und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem der Nutzer uns die Daten zur Verfügung gestellt hat. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt die LOKALGOLD feine kost GmbH Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. LOKALGOLD feine kost GmbH versichert, dass sie die personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergibt, es sei denn, dass sie dazu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Nutzer der LOKALGOLD feine kost GmbH vorher seine Zustimmung gegeben hat. Soweit die LOKALGOLD feine kost GmbH zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleister in Anspruch nehmen, werden die Vertragsverhältnisse nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes geregelt.
Der Besuch des registrierten Nutzers auf den Webseiten der LOKALGOLD feine kost GmbH wird protokolliert. Erfasst werden im Wesentlichen die aktuell vom PC des Nutzers verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem des Pc des Nutzers sowie die vom Nutzer betrachteten Seiten. Ein Personenbezug ist der LOKALGOLD feine kost GmbH im Regelfall nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
Speicherdauer
Personenbezogene Daten, die der LOKALGOLD feine kost GmbH über www.lokalgold.de mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie der LOKALGOLD feine kost GmbH anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Speicherdauer zu bestimmten Daten bis zu 10 Jahre betragen.
Kundenkonto
Wenn Sie ein Kundenkonto eröffnen, willigen Sie damit ein, dass Ihre Bestandsdaten wie Name, Adresse, E-Mailadresse, und Bankverbindung sowie Ihre Nutzungsdaten (Benutzername, Passwort) gespeichert werden. Dadurch haben Sie die Möglichkeit, mit Ihrer E-Mailadresse und Ihrem persönlichen Passwort ohne erneute Eingabe Ihrer Bestandsdaten jedezeit auf www.lokalgold.de zu bestellen.
Newsletter
Mit der Anmeldung zum Newsletter (Geschmackspost) werden der Vorname, der Nachname und die E-Mail-Adresse des Nutzers mit seiner ausdrücklichen Einwilligung für Werbezwecke von der LOKALGOLD feine kost GmbH genutzt. Der Versand des Newsletters erfolgt durch die LOKALGOLD feine kost GmbH. Die Einwilligung zum Empfang eines Newsletters per E-Mail ist jederzeit widerrufbar. In jedem Newsletter finden Sie dazu einen Link, mit dem Sie Ihre Einwilligung widerrufen können.
(2) Rechte des Nutzers
Auskunfts- und Berichtigungsanspruch:
Der Nutzer hat das Recht, Auskunft zu erhalten, welche personenbezogenen Daten von ihm gespeichert sind. Eine entsprechende Anfrage ist zu senden an meinedaten (at) lokalgold.de oder LOKALGOLD feine kost GmbH, Stichwort: meine Daten, Hammer Deich 26-34, 20537 Hamburg
Sollten sich die gespeicherten Daten geändert haben, kann der Nutzer seine Daten selbst über sein Kundenkonto berichtigen oder sich schriftlich an die LOKALGOLD feine kost GmbH wenden.
Einwilligung und Widerruf
Sofern der Nutzer eine Einwilligung zur Nutzung seiner personenbezogenen Daten erteilt hat, kann er diese jederzeit widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an:
LOKALGOLD feine kost GmbH, Hammer Deich 26-34, 20537 Hamburg
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten kann der Nutzer sich an die LOKALGOLD feine kost GmbH unter datenschutz (at) lokalgold.de oder LOKALGOLD feine kost GmbH, Hammer Deich 26-34, 20537 Hamburg wenden.
(3) Sonstiges
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5. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts.
Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher) gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
(2) Die Vertragssprache ist deutsch.
(3) Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag im Übrigen davon nicht berührt.
(4) Gerichtsstand ist Hamburg-Mitte. Wir sind nach unserer Wahl auch berechtigt, am Sitz des Vertragspartners zu klagen.